Modernisierung der Gremienarbeit: Stadt prüft Sitzungen per Videokonferenz
29.09.2020
Der Landtag hatte im Mai ein entsprechendes Gesetz verabschiedet und die rechtlichen Grundlagen geschaffen. Das Format der Videokonferenz soll den bisherigen Sitzungsrahmen nicht ersetzen, aber insbesondere in Krisenzeiten ein nützliches Instrument sein und das ordnungsgemäße Abhalten von Sitzungen ermöglichen. Denkbar wären außerdem Hybridsitzungen, an denen sowohl physisch anwesende als auch zugeschaltete Stadträte teilnehmen.
Den ebenfalls von SPD-Fraktion und Stadträtin Schumacher gestellten Antrag auf Internetübertragung von Gremiensitzung, empfiehlt die Verwaltung abzulehnen, da die datenschutzrechtlichen Anforderungen und die Sach- und Personalkosten nicht im Verhältnis stehen.