Volltextsuche auf: https://www.loerrach.de
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Lörrach

Allgemeine Bekanntmachungen

Artikel-Suche
29.04.2024
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 14.12.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen:
25.04.2024
Zur Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte am 09.06.2024 hat der Gemeindewahlaussschuss die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.
25.03.2024
Aufgrund § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 4 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung, hat der
Gemeinderat der Stadt Lörrach am 21. März 2024 folgende Betriebssatzung beschlossen.
14.03.2024
Seit dem Inkrafttreten des neuen Bundesmeldegesetzes (BMG) am 1. November 2015 besteht ein Widerspruchsrecht gegen Datenübermittlungen
01.03.2024
Aufgrund von § 6a Abs. 5a Straßenverkehrsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, ber. S. 919), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. November 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 315) und § 1 der Delegationsverordnung der Landes-regierung zur Erhebung von Parkgebühren (ParkgebVO) vom 14. Juli 2021 (GBl. S. 605) erlässt der Oberbürgermeister der Stadt Lörrach folgende Rechtsverordnung:
31.01.2024
Der Gemeinderat der Stadt Lörrach hat am 30.01.2024 aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie der §§ 1 und 25 des Grundsteuergesetzes folgende Satzung beschlossen:
16.01.2024
Aufgrund von § 44 Abs. 1 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und
42 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) in der jeweils gültigen Fassung
hat der Gemeinderat der Stadt Lörrach am 14. Dezember 2023 folgende Änderungssatzung
beschlossen:
23.11.2023
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Lörrach folgende Hauptsatzung am 26. Oktober 2023 beschlossen:
27.09.2023
zur Übertragung der Aufgabe nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von den Gemeinden Häg-Ehrsberg, Hasel, Hausen im Wiesental, Inzlingen, Kleines Wiesental, Maulburg, Steinen, den Städten Schopfheim, Todtnau und Zell im Wiesental sowie dem Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald auf die Stadt Lörrach
29.08.2023
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und § 4 Abs. 3 Landesgebührengesetz (LGebG) hat der Gemeinderat der Stadt Lörrach am 25.07.2023 folgende Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Unteren Baurechts- und Denkmalschutzbehörde beschlossen:
09.08.2023
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2,11
und 12 des Kommunalabgabengesetzes, jeweils in der derzeit gültigen Fassung hat der
Gemeinderat der Stadt Lörrach am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen:
14.06.2023
Aufgrund von § 97 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 96 Abs. 3 Satz 3 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 Abs. 4 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden hat der Stiftungsrat am 02. März 2023 folgende Eröffnungsbilanz der Robert und Johanna Schmidt Stiftung zum 01. Januar 2020 festgestellt:
Nach oben