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Beteiligungsverfahren "Lörrach gestalten. Gemeinsam."

Bürgerbeteiligung in Lörrach

Die Beteiligung der Bürgerschaft bei Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsprozessen hat Tradition in Lörrach. Um die Arbeit an den zahlreichen und komplexen Projekten zu strukturieren und die Bürgerschaft in die Prozesse einzubeziehen, hat die Stadtverwaltung ein verbindliches Partizipationskonzept erarbeitet.  
Im Rahmen von Bauleitplanverfahren sieht das Baugesetzbuch in der Regel zwei Beteiligungsstufen zur Beteiligung der Öffentlichkeit vor.
Das Partiziationskonzept der Stadtverwaltung schafft darüber hinaus einen verlässlichen Beteiligungsrahmen für Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Fester Bestandteil des Konzeptes ist die nach Gemeindeordnung festgeschriebene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Ihre Einbindung soll gemeinsam mit den Kooperationspartnern SAK und Dieter-Kaltenbach-Stiftung gelingen.



Das 4-Phasen-Modell der Bürgerbeteiligung in Lörrach

Vier-Phasen-Modell

Das Modell legt die Rollen, Spielregeln und Aufgaben der einzelnen Akteure von Beginn an fest. Die Aufgabenstellung für das Projekt wird zu Beginn von Politik, Bürgerschaft oder Verwaltung aufgerufen und durchläuft danach die vier Phasen des Verfahrens. Jeweils federführend in der Anwendung und Umsetzung des Vier-Phasen-Modells sind die beauftragten Fachbereiche der Stadt Lörrach.
Die Verwaltung nutzt diese Phase zur Vorbereitung und Analyse des jeweiligen Projektes. Die aufgerufenen Projekte sind entweder Bestandteil der mit dem Haushalt verabschiedeten Liste der prioritären Maßnahmen und somit vom Gemeinderat beauftragt oder werden dafür aufbereitet. Es findet ein Abgleich mit den übergeordneten Planungsgrundlagen statt und ein erster Projektplan wird erarbeitet. Auch die Akteure des Vorhabens sind Bestandteil der Vorbereitung.
Die frühzeitig verfügbareren Informationen werden dem Gemeinderat präsentiert. Der Gemeinderat als gewählte Vertretung der Bevölkerung hat damit die Möglichkeit, eine erste Rückmeldungen und Anregungen an die Verwaltung zu geben. Im Anschluss gehen die Informationen an die Bürgerschaft sowie lokale Akteure.
 
Die Aufgabenstellung für die Planung wird gemeinsam erarbeitet. In geeigneten Beteiligungsformaten werden Kriterien für einen Aufgabenkatalog erstellt und konkrete Anregungen eingeholt. Bürgerliches Engagement kann die Planung und Entwicklung durch einen konstruktiven Dialog im Abwägungsprozess maßgeblich bereichern.
Alle Erkenntnisse werden aufbereitet und dem Gemeinderat erneut als Planungsgrundlage vorgestellt. Der Gemeinderat ist während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und entscheidet über die anschließende Umsetzung des Vorhabens.

Aktuelle Projekte der Bürgerbeteiligung

Lörrach gestalten. Gemeinsam. – Leitbild der Bürgerschaft in Politik und Verwaltung

 
Das „Leitbild der Bürgerschaft“ fasst die Ergebnisse der Beteiligungsphasen im Prozess "Lörrach gestalten. Gemeinsam." von 2015/16 in einen Zielekatalog zusammen. Die Verwaltung hat ein Verfahren entwickelt, das die strategische und operative Ausrichtung der Stadtentwicklung mit den Zielen des Leitbildes der Bürgerschaft verknüpft. Das Ziel ist es, den Trialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft herzustellen.

Das Verfahren gliedert sich zeitlich und inhaltlich in zwei Teile:
  • Strategischer Teil

    Jeweils zu Beginn einer Legislaturperiode findet eine Strategiekonferenz der politischen Mandatsträger statt, in deren Rahmen die strategischen Ziele der nächsten Jahre als gemeinsame politische Schwerpunkte definiert werden.

    Operativer Teil

    Im jährlichen Zielecheck leitet die Verwaltung aus den strategischen Zielen die operativen Ziele ab und konkretisiert diese in sogenannten Leitzielen der Verwaltung. Die operativen Ziele bilden die Grundlage für die jeweils im Sommer stattfindende „Maßnahmenwerkstatt“ der Dezernate, in deren Rahmen konkrete Maßnahmen von den einzelnen Fachbereichen erarbeitet werden. Für das Folgejahr geplante prioritäre Maßnahmen werden im Zuge der jährlichen Mittelanmeldung zur Erstellung des Haushaltsplans angemeldet, in den Haushaltsplanberatungen des Gemeinderats beraten und mit der Verabschiedung des Haushaltsplans beschlossen.


    Leitbild der Bürgerschaft herunterladen
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