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Vielfältige Aufgaben im Baurecht


Eine dieser Aufgaben sind Brandverhütungsschauen. Im Stadtgebiet gibt es derzeit 152 Objekte, die der Brandverhütungsschau unterliegen. Da eine Brandverhütungsschau aufgrund der gesetzlichen Vorgaben alle fünf Jahre durchgeführt werden muss, fallen jährlich im Schnitt 30 bis 40 Brandverhütungsschauen an. Diese bedürfen Beauftragung, Koordination und teilweise sogar eigene Durchführung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Wenn Mängel festgestellt werden, muss deren Beseitigung angeordnet und letztlich auch kontrolliert werden. Bei größeren Objekten ist sogar die Durchführung von Nachschauen notwendig.

Im Baurecht werden zudem etwa 150 weitere Verfahren aus dem Nebenbaurecht bearbeitet, die beispielsweise das Schornsteinfegerwesen, Außenbereiche, das Wärmegesetz des Landes oder das Gebäudeenergiegesetz betreffen.

Der Aufgabenbereich, den wohl die meisten Menschen mit Baurecht in Verbindung bringen würden, ist die Bearbeitung und Genehmigung baurechtlicher Anträge.

Dies stellt allerdings auch den zeitintensivsten Bereich dar. Im Jahr 2019 wurden 364 baurechtliche Anträge gestellt. Hiervon wurden bei über 53 Prozent die Antragsunterlagen unvollständig abgegeben. Im Folgejahr 2020 waren es bei 345 baurechtlichen Anträgen bereits 57 Prozent.

Anträge mit unvollständigen Unterlagen können nicht bearbeitet oder genehmigt werden und bedürfen Nachreichungen durch die Antragstellerin oder den Antragsteller. Das beansprucht wiederum Zeit und verzögert die Entscheidung. Trotzdem konnten 2019 über 87 Prozent der Anträge fristgerecht beschieden werden. 2020 waren es sogar 95 Prozent. Unter Berücksichtigung der genannten Herausforderungen, unbesetzte Stellenanteile und äußerliche Faktoren, wie die Corona-Pandemie, ein sehr gutes Ergebnis.

Stabsstelle Medien und Kommunikation

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