Ausstieg aus der Zertifizierung des European Energy Award beantragt
„Der European Energy Award war bisher guter und wichtiger Impulsgeber für die Stadtentwicklung Lörrachs und hilfreicher und wertvoller Wegbegleiter zur Erreichung unserer Klimaschutzziele“, erklärt Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdić. „Wir haben in Lörrach mittlerweile ein eigenständiges Profil entwickelt und können auf gute Impulse der Stadtgesellschaft, des Klimabeirates und des Runden Tisches Klima zurückgreifen. Daher werden wir den Verbleib beim European Energie Award prüfen.“
Der European Energy Award stammt aus einer Zeit, in der es noch wenige rechtliche Vorgaben für die Kommunen im Energie- und Klimabereich gab. Mittlerweile sind viele Aufgaben zu Pflichtaufgaben geworden. Ein Energiemanagementsystem, wie der European Energy Award, sollte diese Veränderungen abbilden. Vor allem in den vergangenen Monaten wurden die definierten Aufgaben und Maßnahmen teilweise von der aktuellen, vor allem auch rechtlichen Entwicklung überholt. Es gab zahlreiche neue Gesetze, beispielsweise das jüngst verabschiedete Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder die Solarpflicht, neue Klimaschutzziele und Entwicklungen, zum Beispiel beim Ausbau erneuerbarer Energien, mit denen die Kommunen inzwischen stärker in die Pflicht genommen werden. Dadurch haben sich auch die energie- und klimaschutzpolitischen Schwerpunkte der Kommunen verlagert.
Viele Maßnahmen im eea und vor allem die Bewertung der Maßnahmen (Höhe der Punktzahl) sind daher zumindest zum Teil nicht mehr nachvollziehbar. Zudem sind heute wichtige Kriterien noch nicht aufgenommen.
Das von der Stadt Lörrach für die kommenden Jahre aufgestellte Maßnahmenprogramm (EPAP) ist mit fast 80 Maßnahmen sehr umfangreich. Einerseits, da zahlreiche Maßnahmen mittlerweile für die Kommunen verpflichtend sind und andererseits, da viele Maßnahmen zu einer besseren Bewertung im European Energy Award führen.
Dem Antrag der SPD-Fraktion folgend wird die Stadt zunächst klären, welches verwaltungsinterne Arbeitsinstrument benötigt wird, das einerseits nicht nur die notwendige gemeinsame Zusammenarbeit der Fachbereiche hin zum Ziel der Klimaneutralität unterstützt, sondern eine übersichtliche Darstellung eines Arbeitsprogrammes bietet, ein möglichst einfach verständliches Monitoring erlaubt und auch gut in die Stadtgesellschaft kommuniziert werden kann.
Diese ergebnisoffene Analyse, bei der auch die seitens des Trägers des eea vorgesehenen potenziellen Veränderungen im eea-Prozess berücksichtigt werden sollen, wird die Grundlage für die weitere Diskussion sein, ob der eea für Lörrach in dieser Form zukünftig noch sinnvoll ist. In der Abwägung wird auch berücksichtigt, dass aktuell bei einigen Förderprogrammen durch die Teilnahme am eea höhere Förderquoten gelten.
Erfolge der Stadt Lörrach beim European Energy Award
2002 ist Lörrach als erste deutsche Kommune mit dem Schweizer Label Energiestadt® ausgezeichnet worden. 2007 erhielt sie den European Energy Award in Silber und 2010, 2013, 2017 sowie 2021 erreichte Lörrach den Goldstatus. Mit dem vierten Gold ist Lörrach die erste Stadt in Baden-Württemberg, die vier Mal hintereinander diese höchste Auszeichnung erlangte.