Wirtschaftspläne der Lörracher Eigenbetriebe
„Die städtischen Eigenbetriebe sind wichtige Dienstleister sowohl innerhalb der Stadtverwaltung als auch unmittelbar für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt“, erklärt Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdić und ergänzt: „Die Wirtschaftspläne der vier Eigenbetriebe zeigen die gesamte Bandbreite der Leistungen und anstehenden Aufgaben.“
Als Eigenbetriebe unterliegen sie mit dem Eigenbetriebsrecht einer anderen Rechtsgrundlage als die Kernverwaltung. Dies führt auch dazu, dass die Eigenbetriebe außerhalb des Haushalts eigene Wirtschaftspläne aufstellen. Diese werden aktuell von den zuständigen Betriebsausschüssen und dem Gemeinderat parallel zum städtischen Haushalt beraten.
Abwasserbeseitigung Lörrach
Die Ansätze für die Abwasserbeseitigung liegen für das kommende Jahr in ähnlicher Größenordnung wie in 2021. In der Summe plant der Eigenbetrieb einen Aufwand von etwa 9,2 Millionen Euro und Erträge in nahezu gleicher Höhe. Erfreulich ist, dass der Ansatz für Zinszahlungen unter anderem aufgrund des niedrigen Zinsniveaus reduziert werden kann. Die geplanten Kosten für erforderliche Untersuchungen der Bausubstanz im Kanalnetz sind jedoch mit 186.000 Euro zukünftig etwas höher anzusetzen als bisher, da hier der Bedarf und die Anforderungen weiter steigen. Ferner ist der Aufwand für jährlich wiederkehrende Aufgaben für das über 240 km lange Abwassersystem, wie Reinigung, Reparaturen sowie Betriebs- und Unterhaltungsarbeiten mit etwa 615.000 Euro ähnlich veranschlagt wie im Vorjahr. Als wesentliche Investitionsmaßnahmen sieht der städtische Betrieb unter anderem die Kanalerneuerung in der Palmstraße sowie die weitere Planung für das neue Baugebiet Bühl III und für verschiedene Regenbecken. Außerdem sollen weitere Kanalsanierungsmaßnahmen vorbereitet werden.
Werkhof Lörrach
Der Eigenbetrieb Werkhof Lörrach plant für das Jahr 2022, nahezu unverändert gegenüber 2021, mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils rund 4,3Millionen Euro und arbeitet nach Plan kostendeckend. Darüber hinaus plant er Investitionen in Höhe von 375.000 Euro, hauptsächlich in den Fuhrpark sowie benötigte Arbeitsgeräte zum Beispiel für den Winterdienst und die Schreinerei. Letztere ist unter anderem für die Instandhaltung und Reparatur der städtischen Spielplätze und Ruhebänke zuständig. Größter Einzelposten bei den Investitionen ist der Ersatz des Hubsteiger-Lkws. Diesen nutzt vor allem die Elektroabteilung des Werkhofs in der Instandhaltung der Straßenbeleuchtung und der Verkehrssignalanlagen.
Stadtgrün und Friedhöfe Lörrach
Der Eigenbetrieb Stadtgrün und Friedhöfe Lörrach besteht aus insgesamt drei Betriebszweigen: Stadtgrün, Friedhöfe und Krematorium. Der Betriebszweig Stadtgrün arbeitet wie der Werkhof nach Plan ebenfalls kostendeckend und plant mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils rund 2,5Millionen Euro, eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr, sowie Investitionen in Höhe von 91.000 Euro. Größter Einzelposten bei Letzteren sind der Ersatz zweier in die Jahre gekommener Kleinfahrzeuge, von denen jeweils eines in der Baumpflege sowie im Rosenfelspark eingesetzt wird. Neu im Plan sind außerdem zwei zusätzliche Stellen in der Baumpflege, mit denen einerseits Maßnahmen aus dem 2021 vorgestellten Konzept „Zukunft Stadtgrün“ umgesetzt und andererseits Sachkosten eingespart werden können. So können gleichzeitig die Qualität in der Baumpflege erhöht und dennoch Kosten gesenkt werden.
Der Betriebszweig Friedhöfe plant für das Jahr 2022 mit Erlösen von 697.400 Euro sowie Aufwendungen in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Die hohe Differenz resultiert aus einem buchhalterischen Vorgang, der Bildung von Rückstellungen, die erst vor einigen Jahren auf Aufforderung der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg eingeführt wurden. Aufgrund dieses Sondereffekts muss der Kernhaushalt effektiv nur 130.400 Euro des Verlustes ausgleichen. Der restliche Buchverlust verbleibt im Eigenbetrieb. Der Verlustausgleich ist gegenüber den Vorjahren reduziert, da dem Wirtschaftsplan nahezu kostendeckende Gebühren zugrunde liegen, wie es in der Haushaltskonsolidierung vorgeschlagen wurde. Über die Gebühren wird der Gemeinderat in seiner Dezember-Sitzung beraten und beschließen.
Auch Investitionen sind für das neue Jahr geplant. Insgesamt sollen 726.900 Euro investiert werden. Dies vor allem in neue Grabangebote sowie die Sanierung von Friedhofsmauern und Gebäuden, unter anderem. eine Dachsanierung an der Friedhofskapelle in Haagen.
Der Betriebszweig Krematorium steht in 2022 vor einem leicht positiven Ergebnis, da einige größere Reparaturen anstehen. Die gute Auslastung wird nach der Prognose anhalten, so dass weiterhin von einer guten Geschäftsentwicklung gesprochen werden kann.
Stadtwerke Lörrach
Der Wirtschaftsplan 2022 orientiert sich bei allen Betriebszweigen - Bäder, Wasserversorgung, Verkehr, Mitunternehmerschaft badenova und Burghofgebäude - weitgehend an den Ergebnissen des Jahresabschlusses 2020, den Ansätzen des Wirtschaftsplanes 2021 sowie den Prognosen für das laufende Wirtschaftsjahr. In den neuen Betriebszweigen Wärmeversorgung und Stromversorgung wurden die Ansätze des Wirtschaftsjahres 2021 und die Prognosen des laufenden Wirtschaftsjahres zur Planung herangezogen.
Die Gesamterträge betragen 12.566.600 Euro. Diesen stehen Gesamtaufwendungen in Höhe von 13.719.800 Euro gegenüber. Das Gesamtergebnis beläuft sich auf einen Jahresverlust von 1.153.200 Euro.
Für 2022 sind insbesondere Investitionen in das Trinkwassernetz und die Hausanschlüsse in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro vorgesehen. In den Folgejahren sind zusätzlich größere Investitionen für die Sanierung des Hochbehälters Salzert und der Kaverne Schädelberg geplant. Für die Anschaffung eines E-Busses in 2022 stellen die Stadtwerke 150.000 Euro bereit. Im Burghof wird in den nächsten drei Jahren die Dimmeranlage für insgesamt 500.000 Euro erneuert.
Finanziert wird der Erfolgsplan insbesondere durch die Wassergebühren, Bädereintritte, ÖPNV- und Parktarife sowie maßgeblich durch die Beteiligung an der badenova AG & Co. KG. Die Beteiligungen an der Stadtenergie Lörrach GmbH & Co. KG sowie der Stadtnetze Lörrach GmbH & Co. KG sehen für 2022 noch keine Gewinnausschüttungen vor.
Die Ergebnisse sind geprägt von den finanziellen Auswirkungen mehrerer Großprojekte der letzten Jahre, unter anderem Sanierung Tiefgaragen Bahnhof / Rathaus, Ticket4Lö, Beteiligung an den Tochtergesellschaften Stadtenergie und Stadtnetze, sowie Mindereinnahmen aufgrund der Coronapandemie.
Die Stadtwerke werden ihre Finanzpositionen optimieren, um die umfassende Aufgabenerfüllung der Stadtwerke für die Zukunft sicher zu stellen und den kontinuierlichen Kostensteigerungen entgegen zu wirken. Hierzu werden 2022 diverse Einnahme- und Ausgabepositionen näher betrachtet und ab 2023 erforderliche Anpassungen umgesetzt. So sollen beispielsweise die Tarifstrukturen insbesondere in den Bereichen Bäder und Parken überprüft und angepasst werden. Die Wassergebühren müssen analog der Kostensteigerungen entsprechend angepasst werden. Zudem erwarten die Stadtwerke innerhalb der Beteiligungen steigende Gewinnausschüttungen.