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Räum- und Streupflichten beachten


Während der Eigenbetrieb Werkhof der Stadt Lörrach vorrangig die Hauptverkehrsstraßen, Wohnsammelstraßen, Steilstrecken, Buslinien und Bushaltestellen von Schnee und Eis befreit, müssen Eigentümer, Mieter und Pächter von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder über eine Zufahrt beziehungsweise Zugang zu einer Straße verfügen, selbst zur Schaufel greifen. Die Streupflichten regelt die städtische Streupflichtsatzung.

So sind die Gehwege von Schnee und Eis zu räumen. Die Verkehrssicherheit der Fußgänger in beide Richtungen muss mindestens auf einer Breite von 1,2 Metern gewährleistet sein. Gleiches gilt für Treppen- und Fußwege, für Straßen, an denen kein Gehweg angelegt ist, sowie für Verkehrsflächen in verkehrsberuhigten Bereichen. In Fußgängerzonen schreibt die Satzung vor, Flächen von zwei Meter Breite entlang dem jeweiligen Grundstück zu räumen.

Beim Räumen von Schnee sollte darauf geachtet werden, dass das Wasser bei Tauwetter ablaufen kann. Die Räum- und Streupflicht ist werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 8 Uhr zu erfüllen. Entsprechend der Witterung kann ein wiederholtes Räumen und Streuen erforderlich sein. Die Pflicht endet um 20 Uhr. Bei Vernachlässigung dieser Pflicht drohen den Verantwortlichen bei Unfällen Schadenersatzforderungen. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt, Sägemehl oder Asche zu verwenden. Auftauende Streumitteln dürfen nur auf ein unumgängliches Maß beschränkt genutzt werden.

Räumdienst der Stadt Lörrach

In der aktuellen Winterdienstsaison waren die Mitarbeitenden von Werkhof, Stadtgrün und Friedhof bereits dreimal im Einsatz. Hierbei kamen je nach Gefährdungslage unterschiedlich viele Einsatzkräfte zum Einsatz.

Den ersten Großeinsatz haben die Einsatzkräfte am
1. Dezember erfolgreich hinter sich gebracht. Ausnahmsweise schon um 2 Uhr alarmierte die Einsatzleitung die Mannschaft und so konnte der Einsatz bereits um 5 Uhr beendet werden. Zwischen 7 Uhr und 8 Uhr begann es jedoch nochmals stärker zu schneien, der Schnee fiel auf die frisch geräumten und bestreuten Straßen und blieb erst einmal liegen. Die Einsatzkräfte rückten sofort ein weiteres Mal aus. Doch im einsetzenden Berufsverkehr kamen sie nur noch schwer voran, da die Fahrzeuge des Winterdienstes keine Vorrechte im Straßenverkehr haben.

So dauerte es dann auch bis zum späten Vormittag, bis alle wesentlichen Straßen erneut von Schnee und Eis befreit waren.

Insgesamt sind Werkhof, Stadtgrün und Friedhöfe wie jedes Jahr gut gerüstet für den Winterdienst. Bereits im August beginnen die Vorbereitungen mit der Erstellung des Einsatzplans für die Rufbereitschaft, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Winterdienst bereits ab 3 Uhr im Alarmierungsfall abrufbereit sein müssen. Der Einsatzplan regelt hier, welche der 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in welcher Woche auf welcher der 33 Routen eingesetzt werden können. Dieses Jahr werden die Kolleginnen und Kollegen auch von einem Hausmeister aus dem Rathaus unterstützt, der eines der Großfahrzeuge fährt. Bei der Alarmierung steht dem Werkhof auch technische Unterstützung zur Verfügung. Zwei Glättemeldeanlagen, eine auf dem Salzert und eine in Brombach, melden laufend Wetterdaten, die von der Einsatzleitung abgerufen werden können. Zusätzlich fährt ein beauftragtes Sicherheitsunternehmen nachts mehrere neuralgische Punkte ab, dokumentiert die Temperaturen und gibt bei Glätte Meldung an die Einsatzleitung. Diese alarmiert dann anschließend, angepasst an die Gefährdungssituation, entweder einen Teil oder alle Einsatzkräfte in der Rufbereitschaft. Die Alarmierung erfolgt seit einigen Jahren mittels einer Alarmierungssoftware, über die die Einsatzkräfte angerufen werden und eine Rückmeldung an das System geben können.

Eine Kommune ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zum Winterdienst verpflichtet. Diese Verpflichtung beschränkt sich allerdings auf Straßen, die sowohl verkehrswichtig als auch gefährlich sind. Erfüllt eine Straße nur eines der Kriterien, besteht diese Pflicht für die Kommune nicht.

Susanne Baldus-Spingler

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Susanne Baldus-Spingler   Fachbereichsleiterin Medien und Kommunikation, Ansprechpartnerin für Medienanfragen
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