Ratssitzungen in Coronazeiten
Nach dem Lockdown im Frühjahr fanden die Lörracher Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen seit Ende April zunächst in der Tumringer Halle, im Burghof sowie der neuen und alten Sporthalle Brombach statt. In den größeren Räumlichkeiten konnten die coronabedingten Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und Lüftungskonzept, umgesetzt werden.
Aktuell tagen die städtischen Gremien abermals im Burghof. Zudem haben die Ratsmitglieder, die beispielsweise einer Risikogruppe angehören, die Möglichkeit, per Videozuschaltung an der Sitzung teilzunehmen und dies sogar mit Rede- und Stimmrecht. Rechtlich hatte dies der Landtag mit einer Gesetzesänderung im Mai möglich gemacht.
„Die Durchführung von Sitzungen in ganz oder teilweise digitalen Formaten ist eine gute Lösung, um in der aktuellen Lage handlungsfähig zu bleiben“, erläutert Oberbürgermeister Jörg Lutz. „Gleichwohl stellt dies eine absolute Ausnahmesituation dar. Die Arbeit kommunaler Gremien beruht auf Präsenzsitzungen und dem gemeinsamen Austausch vor Ort.“
Um die Tagesordnungen der Sitzungen darüber hinaus noch zu reduzieren, werden Beschlussgegenstände einfacher Art in das elektronische Umlaufverfahren gegeben. Wenn innerhalb einer gesetzten Frist kein Ratsmitglied widerspricht, gilt der Beschluss als angenommen. „Um die Dauer der Gremiensitzungen zu verkürzen, bietet uns das elektronische Umlaufverfahren eine gute Alternative, insbesondere für Vergabeverfahren“, fasst Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdić zusammen.