Volltextsuche auf: https://www.loerrach.de
Volltextsuche auf: https://www.loerrach.de
Ein Stapel Zeitungen und ein Tablet

Elternbeiträge für die Notbetreuung in Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen


Für diese Angebotsform in städtischen Kindertageseinrichtungen und Lörracher Schulen sollen nun Gebühren für die tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungszeiten erhoben werden.
 
In der ersten Stufe der Notbetreuung bis zum 26. April konnten Kinder von Erziehungsberechtigten, die in systemrelevanten Bereichen tätig und unabkömmlich waren, betreut werden. Ab dem 27. April wurde die Notbetreuung erweitert um Kinder von präsenzpflichtig unabkömmlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Für Notbetreuung im März und April 2020 werden keine Gebühren erhoben. Erst ab Mai 2020 werden Gebühren fällig. 
 
Kindertagesstätten
Die Eltern wurden jeweils über ihre Einrichtungen informiert, dass die Notbetreuungsplätze ab Mai 2020 gebührenpflichtig sind. Der Gemeinderat muss nun die Art und Weise der Erhebung festlegen, da es nach der Kindertagesstättenordnung keinen eigenen Gebührentatbestand der „Notbetreuung“ gibt. Es ist davon auszugehen, dass sich ein Großteil der freien Träger von Lörracher Kindertageseinrichtungen an die städtische Regelung anschließt.
Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der jeweils regulär gültigen Gebührensätze. Diese werden umgerechnet auf den Gebührensatz pro Stunde. Pro angefangener Stunde der in Anspruch genommenen Notbetreuung wird dieser Stundensatz angewendet. Maßgebend sind die Zeiten, für die Notbetreuung angemeldet wurde, nicht die tatsächlichen täglichen Bring- und Abholzeiten. Ermäßigungsregelungen gelten entsprechend.
 
Schulkindbetreuung
Da es auch hier keinen eigenen Gebührentatbestand der „Notbetreuung“ in den Vertragsbedingungen gibt, muss die Erhebung der Gebühren ebenso geregelt werden. Die Gebührenerhebung orientiert sich am Gebührenmodell für die Schulkindbetreuung (inklusive Einkommensstaffelung, Ermäßigungen für Geschwisterkinder und Eltern im Leistungsbezug). So wird die Berechnung für die Erziehungsberechtigten gut planbar und nachvollziehbar. Gebühren werden nur für die außerunterrichtlichen Zeiten (Randzeiten, Mittags- und Nachmittagsbetreuung) erhoben. Für die reinen Unterrichtszeiten fallen keine Gebühren an, diese wurden durch Lehrkräfte abgedeckt. Die Abrechnungsmodalitäten sind die gleichen wie bei den Kindertageseinrichtungen. Gebühren für die Notbetreuung in den Schulferien werden nach demselben Prinzip, allerdings hier in vollem Umfang, wie auch sonst bei Ferienangeboten üblich.
Insgesamt konnten alle Kinder und Eltern mit dem Angebot von Notbetreuungsplätzen versorgt werden, so dass die Eltern mit Präsenzpflicht oder in systemrelevanten Berufen ihren beruflichen Pflichten gerecht werden konnten. An dieser Stelle gilt es auch, allen Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräften und Betreuungskräften für ihre Leistungen in diesen schwierigen Zeiten nochmals ausdrücklich zu danken, ebenso wie jenen Eltern, die ihre Kinder unter großem Einsatz zuhause betreut haben.
Susanne Baldus-Spingler

Ihre Ansprechpartnerin

Susanne Baldus-Spingler   Fachbereichsleiterin Medien und Kommunikation, Ansprechpartnerin für Medienanfragen
Telefon: 0 76 21 4 15-1 07  s.baldus-spingler@loerrach.de  Weitere Informationen
Nach oben