Vorbereitungen für den Wahlsonntag am 9. Juni 2024
Die sogenannte Kombi-Wahl aus Europa-, Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl mit verschiedenen Stimmzetteln, Umschlägen und Hinweisblättern ist eine logistische Herausforderung für die Kommunen, den Kreis, das Land sowie die beauftragten Druckereien.
Insgesamt haben 38.000 Wahlberechtigte am 9. Juni 2024 die Wahl. Es sind 27 Urnenwahllokale im Stadtgebiet und 27 Briefwahllokale im Rathaus eingerichtet. Es finden vier Wahlen statt: Europa-Wahl, die Wahl zum Gemeinderat, zum Kreistag und zu den Ortschaftsräten.
Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr erfolgt zunächst die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Europa-Wahl.
Anschließend wird das Wahlgeschehen unterbrochen und wird am Montag und Dienstag, 10. und 11. Juni ab 7.30 Uhr mit der Ergebnisermittlung der Kommunalwahl (Montag Gemeinderatswahl, Dienstag Kreistags- und Ortschaftsratswahlen) fortgesetzt. Die Ergebnisse der Wahl zum Gemeinderat werden am Montag, die zum Kreistag und den Ortschaftsräten am Dienstag erwartet.
Das Lörrach Rathaus und die drei Ortsverwaltungen stehen an diesen Tagen ganz im Zeichen der Demokratie und sind für den normalen Dienstbetrieb geschlossen.
Die Ergebnisermittlung im Rathaus ist natürlich öffentlich, auch wird es eine Ergebnispräsentation im Foyer des ersten Obergeschosses ab circa 13.00 Uhr geben.
Den Lörracher Bürgerinnen und Bürgern gehen aktuell die Wahlbenachrichtigungen zu, doch leider sind die Wahlunterlagen noch nicht komplett. „Wir gehen davon aus, dass bis Mitte Mai alle Stimmzettel geliefert und die bereits eingehenden Briefwahlanträge bearbeitet werden können“, so Wahlleiterin Yvette Heinze vom Fachbereich Zentrale Dienste und Ratsarbeit.
Darüber hinaus erhalten alle Wahlberechtigten ihre Stimmzettel für die Kommunalwahl(en) zugesandt, um das aufwändige Ausfüllen der Stimmzettel zu Hause zu ermöglichen und den Ablauf der Stimmabgabe im Wahllokal zu vereinfachen. In der Konsequenz erhalten die Briefwähler somit einen doppelten Satz an Kommunalwahl-Stimmzetteln. „Diese gesetzliche Vorgabe gilt es einzuhalten“, so Heinze. Eine doppelte Stimmabgabe ist ausgeschlossen, da lediglich bei den Briefwahlunterlagen auch die dazugehörigen Stimmzettelumschläge mit versandt werden und zudem eine Registrierung im Wählerverzeichnis erfolgt.
Die Stimmzettel zur Europawahl werden aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben nicht vorab zugesendet, sondern werden in den Wahllokalen bereitgehalten.
Am Wahlsonntag kann in den 27 Wahllokalen im Stadtgebiet gewählt werden. Die Angaben zum Wahlbezirk und dem zugehörigen Wahllokal findet jede Bürgerin und jeder Bürger auf der Wahlbenachrichtigung.
Weitere Informationen zur Europa- und Kommunalwahl finden sich auf der Internetseite der Stadt Lörrach unter Europa- und Kommunalwahlen 2024.
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