Herr
Peter Kleinmagd
Fachbereichsleiter Finanzen
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3. Warum 5 Millionen Euro?

Die Stadt Lörrach will in den kommenden Jahren dauerhaft zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro erwirtschaften. Die Finanzplanung prognostiziert, dass der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt trotz weiter steigenden Steuereinnahmen durch tarifliche Steigerungen im Personalbereich, weitere Gruppen in Kindertagesstätten, dem Ausbau der Ganztagesbetreuung in Schulen, neuer Bildungspläne, Unterbringungskosten für Asylbewerber sowie höheren Ausgaben in der Bauunterhaltung bis 2019 auf rund 4 Millionen Euro steigen wird. Einerseits muss dieser Fehlbetrag ausgeglichen werden. Andererseits ist es notwendig, dass darüber hinaus weitere Mittel erwirtschaftet werden, welche zur Finanzierung von Investitionen benötigt werden.
Hinzu kommen Risiken, beispielsweise bei der Höhe der Kreisumlage aufgrund des Neubaus eines Zentralklinikums, sowie Pläne der Landesregierung, die Finanzzuweisungen an die Kommunen zu kürzen. Aufgrund dessen könnte der Fehlbetrag sogar noch höher ausfallen.

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