Fachbereich Medien und Kommunikation

Pressemitteilung

Beteiligungskonzept der Stadt Lörrach - Projekte und Prozesse 2019 beginnend


Fester Bestandteil des Konzeptes ist die  nach Gemeindeordnung festgeschriebene, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, deren  Einbindung in die komplexen Prozesse gemeinsam mit den Kooperationspartnern SAK und Dieter Kaltenbach-Stiftung gelingen soll. Das Ziel des Konzeptes ist es einen verlässlichen Rahmen für die Beteiligung der Bürgerschaft in den Planungs- und Entwicklungsprozessen zu geben.
Das Vier-Phasen-Modell legt die Rollen, Spielregeln und Aufgaben der Akteure von Beginn an fest:
Die erste Phase nutzt die Verwaltung zur Vorbereitung und Analyse des jeweiligen Projekts. (Die aufgerufenen Projekte sind entweder bereits Bestandteil der mit dem Haushalt verabschiedeten Liste der prioritären Maßnahmen oder werden dafür aufbereitet.) In dieser Phase findet ein Abgleich mit den übergeordneten Planungsgrundlagen statt und ein erster Projektplan wird erarbeitet.
Im zweiten Schritt werden die frühzeitig verfügbaren Informationen dem Gemeinderat präsentiert. Der Gemeinderat hat damit die Möglichkeit, eine erste Rückmeldung sowie erste Anregungen an die Verwaltung zu geben. Nach Bearbeitung dieser Rücksprache gehen die frühzeitigen Informationen, an die Bürgerschaft sowie an die lokalen Akteure.
In der dritten Phase wird die Aufgabenstellung für die Planung gemeinsam erarbeitet Es werden Kriterien für einen Aufgabenkatalog erarbeitet und konkrete Anregungen eingeholt. Auf diese Weise kann bürgerliches Engagement die Planung und Entwicklung durch einen konstruktiven Dialog im Abwägungsprozess maßgeblich bereichern.
In der vierten und letzten Phase werden alle Erkenntnisse aufbereitet und dem Gemeinderat erneut als Planungsgrundlage vorgestellt. Dieser ist während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und entscheidet über die anschließende Umsetzung des Vorhabens.  
Jeweils federführend in der Anwendung und Umsetzung des Vier-Phasen-Modells sind die beauftragten Fachbereiche der Stadt Lörrach.
Neben den förmlichen Beteiligungen in den jeweiligen Bebauungsplanverfahren sind für das Jahr 2019 folgende Planungs- und Entwicklungsprozesse vorgesehen in deren Aufgabenstellung das Vier-Phasen-Modell Anwendung finden wird:
 
- Sanierungsgebiet Nördliche Innenstadt (vorbereitende Untersuchung): Voraussetzung ist die Bewilligung der beantragten Fördermittel  durch das Regierungspräsidium.
- Integriertes Stadtentwicklungskonzept: Das Konzept wird unter Beteiligung der Bürgerschaft entstehen und auch die Ergebnisse des Leitbilds der Bürgerschaft einbeziehen.
- Neumatt-Brunnwasser: Das Gebiet Neumatt-Brunnwasser ist ein Plangebiet für den Wohnungsbau und im Zuge der Wohnraumoffensive 2025 von zentraler Bedeutung. Die Sportflächenplanung ist der Wohnraumplanung vorgeschaltet. Mit den ansässigen Vereinen und der Politik wurde 2018 diese Beteiligung vorgeschaltet. Mit einem Ergebnis ist im Frühjahr 2019 zu rechnen, welches dann maßgeblich in den weiteren Entwicklungsprozess des Gebiets zur Wohnnutzung einfließt. Bürgerbeteiligung soll hier im Vorfeld des städtebaulichen Wettbewerbs erfolgen,
- Bühl III: Der Grunderwerb für das Planungsgebiet ist abgeschlossen. Bürgerbeteiligung ist im Vorfeld des städtebaulichen Wettbewerbs vorgesehen.
- Quartiersarbeit in Tumringen und Stetten: Entwicklung und Ausgestaltung von Maßnahmen, die den sozialen Zusammenhalt und die Generationenbeziehungen in den Quartieren stärken
 
IBA Basel 2020 Projekte:
- IBA Projekt „Am Zoll Lörrach/Riehen“: Die Stadt Lörrach erhält Fördermittel des Bundes für das IBA Projekt „Am Zoll Lörrach-Riehen“, das Projekt wurde als „Nationales Projekt des Städtebaus 2017“ ausgezeichnet. Die Fördermittel umfassen rund 5,3 Millionen Euro. Anlässlich des jährlichen Tages der Städtebauförderung im Mai werden Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsformaten für die Öffentlichkeit aufbereitet und fließen im Vorfeld der städtebaulichen Planung in den Gesamtprozess mit ein.
 
- IBA Projekt „Am Hauptbahnhof“: Neuauflage des Beteiligungsformates von 2018 „Wir machen Platz“ ist für 2019 geplant.

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