Fachbereich Medien und Kommunikation

Pressemitteilung

Stadt Lörrach erwartet sehr gutes Jahresergebnis 2017


Ergebnisrechnung
 
Der Großteil der Mehrerträge in Höhe von 16,2 Millionen Euro ist auf die Gewerbesteuer (+7,1 Millionen Euro), den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+2,5 Millionen Euro) sowie die Schlüsselzuweisungen vom Land zurückzuführen (+1,7 Millionen Euro). Höher als geplant fielen auch die Vergnügungssteuer (+0,26 Millionen Euro) sowie die Landeszuweisungen für Schulen (+0,12 Millionen Euro) und Kleinkindbetreuung (+0,17 Millionen Euro) aus.
In Verbindung mit den Gewerbesteuernachzahlungen für Altjahre infolge von Prüfungen durch das Finanzamt stehen höhere Säumniszuschläge in Höhe von rund 786.000 Euro. Durch den etwas niedrigeren Frankenkurs im Vergleich zum Euro konnten darüber hinaus Kursgewinne aus Fremdwährungsdarlehen in Höhe von rund 850.000 Euro verbucht werden.
Weitere Ergebnisverbesserungen konnten bei den Vermessungsgebühren, bei der Musikschule, bei der Feuerwehr, beim Baurecht und für Straßensondernutzungen erzielt werden. Da verschiedene Parkplätze, wie beispielsweise das Conrad-Areal und die Flächen beim Krankenhaus rückwirkend als nicht steuerpflichtig beurteilt wurden, erstattete das Finanzamt Steuern in Höhe von rund 422.000 Euro.
 
Die Aufwendungen fallen um circa 700.000 Euro höher aus als geplant. Aufgrund der hohen Gewerbesteuereinzahlungen steigt auch die Gewerbesteuerumlage (+1,17 Millionen Euro). Abgesehen davon wurden jedoch auch uneinbringliche Forderungen über rund 950.000 Euro abgeschrieben.
Geringer als geplant fallen dagegen die Ausgaben für Bauunterhaltung (-0,76 Millionen Euro) und Personal (-0,29 Millionen Euro) aus.
 
Insgesamt liegt das ordentliche Ergebnis nochmals rund 2,6 Millionen Euro höher als im Herbst prognostiziert.
 
Finanzrechnung
 
Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Ergebnisrechnung ohne Abschreibungen usw.) liegt circa 15,2 Millionen Euro über der Planung.
Bei den veranschlagten Investitionseinzahlungen (- 6 Millionen Euro) konnten unter anderem die Grundstücksverkäufe „Areal Weberei Conrad“ (4,8 Mio. Euro) und „Westlich Innenstadt“ (0,84 Mio. Euro) nicht mehr rechtzeitig abgewickelt werden. Letzterer Verkauf wurde für 2018/2019 neu veranschlagt.
Bei den Investitionsauszahlungen (- 6,3 Millionen Euro) kam es unter anderem zu Verzögerungen bei den Maßnahmen Sporthalle Brombach, Kita Haagen, Rosenfelssporthalle, Umbau Bonifatiusareal, Hans-Thoma-Gymnasium, Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsschule, Familienzentrum sowie bei der Anschlussunterbringung Neumatt-Brunnwasser.
 
 
Voraussichtliche Planabweichungen 2017:


Ermächtigungsübertragungen
 
Nachdem die automatischen 50Prozent-Überträge der Verwaltungsbudgets beziehungsweise die hundertprozentige Übertragung von Restbeständen der Schulbudgets und des Globalbudgets Kultur in den letzten Jahren aufgrund der Haushaltskonsolidierung ausgesetzt wurde, empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat, diese nun wieder zu gewähren. Dies schließt jedoch nicht aus, den Konsolidierungsprozess entsprechend den Aussagen des Regierungspräsidiums, vor allem in Hinblick auf das hohe Investitionsvolumen der kommenden Jahre, grundsätzlich fortzuführen.
Die Höhe der Überträge bei den Verwaltungsbudgets steigt von 2,4 Millionen Euro im Vorjahr auf rund 3,4 Millionen Euro an. Neben dem geänderten Vorgehen mit Budgetüberschüssen liegt dies jedoch auch an einer Vielzahl von  Bauunterhaltungseinzelmaßnahmen und Bebauungsplänen, die im Jahr 2017 nicht durchgeführt beziehungsweise fertiggestellt werden konnten.
 
Bei den Investitionsauszahlungen steigen die Überträge von 7,25 Millionen Euro im Vorjahr auf 14,76 Millionen Euro an. Zurückzuführen ist dies auf den im Jahr 2017 noch verhältnismäßig geringen Mittelabfluss bei Großprojekten wie der Sporthalle Brombach, der Kindertagesstätte Haagen, der Rosenfelssporthalle, dem Umbau des Bonifatiusareals, der Sanierung von Hans-Thoma-Gymnasium und Albert-Schweizer-Gemeinschaftsschule, der Anschlussunterbringung Neumatt-Brunnwasser sowie der Hochwasserbeseitigung Hauingen.
Im Jahr 2018 ist mit deutlich höheren Mittelabflüssen zu rechnen.
 

 
 
Erstmalig seit der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) überträgt die Stadt Lörrach auch investive Einzahlungen. Betroffen sind die Grundstückserlöse für das Areal Weberei Conrad sowie Zuschüsse für das Zollquartier.

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