Badische Zeitung vom Mittwoch, 14. Mai 2008

Europa gehört in der Region zum Alltag

MdL Lusche bei Europawoche

LÖRRACH (maj). Vorträge von Politikern gehören durchaus zu Partnerschaftsveranstaltungen, wenn — wie in der Europawoche in Lörrach — gleich Vertreter von vier Städten aus vier Ländern zusammenkommen. Da gibt’s auch Zuschüsse für die Veranstaltung vor Ort aus europäischen Töpfen. Am Europatag war Minister Willi Stächele da (wir berichteten), tags darauf sprach der CDU-Landtagsabgeordnete und Präsident des Districtrats des Trinationalen Eurodistricts Basel über Europa aus dem Blick der Region und der Kommunen. Es gehört zum Alltag: Zum Einkaufsbummel in die Schweiz oder mal eben französische Spezialitäten aus dem Elsass besorgen — für die Menschen im Dreiländereck und die Einwohner von Lörrach ist das eine Selbstverständlichkeit. Viele von ihnen überschreiten täglich auf ihrem Weg zur Arbeit in die Schweiz auch eine Außengrenze der Europäischen Union (EU). Damit ist Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das an einen Nichtmitgliedsstaat der EU grenzt, erzählte Lusche seinen Zuhörern aus Lörrach, Senigallia (Italien), Sens (Frankreich) und Chester (England). Man hatte sich für diesmal auf Englisch als Sprache für diesen Programmpunkt geeinigt, ohne Übersetzungen. So referierte auch der Politiker in Englisch darüber, dass die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur Schweiz auch für die Europäische Union von Bedeutung seien. Entscheidungen in der Schweiz könnten wiederum wirtschaftliche Auswirkungen für Lörrach und die Region haben.

Ein Beispiel dafür seien EU-Erweiterungen. Mit der Schweiz hat die EU einen bilateralen Vertrag. "Und immer wenn sich etwas ändert, müssen die Schweizer zustimmen" , sagt OB Heute-Bluhm im BZ-Gespräch. Der Volksentscheid zur jüngsten Erweiterung stehe noch aus. Zwar habe die EU im Falle einer Ablehnung die Möglichkeit die bilateralen Verträge aufzuheben. "Für Lörrach und die Region wäre das ein Problem." Lusche, stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Landtag, zeigte sich optimistisch, dass die Verhandlungen mit der Schweiz ein gutes Ende nehmen.

Lusche freute sich "über Wochen wie diese" . Die bundesweite Europawoche, die Lörrach-International für die Stadt gestaltete, sei Teil auf dem Weg zum Zusammenwachsen. Lusche: "Das ist es, was Europa lebendig macht".

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