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Menschen mit Masken bezahlen kontaktlos an einem Gastronomiegeschäft

Mit Beschluss vom 23. November 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-​Verordnung) geändert. Die Änderungen sind seit dem 24. November 2021 in Kraft.

Übersicht geltender Verordnungen und Verfügungen:

Was gilt aktuell in Lörrach? (Alarmstufe II, Inzidenz über 500)

  • In der Warnstufe II gelten wieder Kontaktbeschränkungen: 1 Haushalt plus 1 weitere Person.
  • Geimpfte, Genesene, Personen bis 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, werden nicht mitgezählt. Paare, die zusammen leben, zählen als ein Haushalt.
In folgenden Bereichen müssen alle Personen ab 6 Jahren eine medizinische Maske tragen:
  • Alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte an Schulen mit Präsenzunterricht sowie Schulhorte und Nachmittags- und Nachhilfebetreuung müssen eine medizinische Maske tragen. Dies gilt nicht im Sportunterricht, Gesangsunterricht, bei Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie im Freien.
  • Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten und Schulkindergärten auf Begegnungsflächen.
  • Im öffentlicher Personenverkehr
  • Bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen im Auto
  • Beim Einkaufen
  • Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wie Theater, Kino, Informations- und Lehrveranstaltungen
  • In geschlossenen Räumen, die für die Öffentlichkeit und den Publikumsverkehr bestimmt sind
  • In Arbeits- und Betriebsstätten, Einsatzorten, sowie in Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben
  • In Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Ausnahme: Personal, das nicht direkt mit Patienten oder Bewohnern in Kontakt ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95- Pflicht befreit
  • Während Veranstaltungen der Religionsausübung und Beerdigungen in geschlossenen Räumen
  • Bei körpernahen Dienstleistungen
  • Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen.
Über die Vorgaben der Corona-Verordnung hinaus muss in folgenden Bereichen und Situationen ebenfalls eine medizinische Maske getragen werden:
  • auf allen Märkten, Messen und Ausstellungen und deren Umfeld bis zu 50 Metern
  • an Außenverkaufsständen und deren Wartebereichen, sowie im Bereich des Außer-Haus-Verkaufs von Gaststätten
  • bei Veranstaltungen im Sinne des § 10 Abs. 5 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 S.1 Nr. 2 und § 1b der Coronaverordnung im öffentlichen Raum
  • auf öffentlichen Parkflächen und in öffentlichen Parkhäusern
  • auf Bahnhöfen im gesamten Bahnhofsbereich inkl. bestehender Zu- und Durchgänge
  • auf Spielplätzen für Personen ab dem vollendeten vierzehnten Lebensjahr
  • in Fußgängerzonen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann

Hinweise des Bundesamts für Arzneimittel und Medizinprodukte zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP-Masken) finden Sie hier
Für den Landkreis Lörrach gilt ab Sonntag, 28. November 2021, eine Ausgangssperre für nicht-immunisierte Personen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr des Folgetags. Die Wohnung darf nur noch nur bei Vorliegen triftiger Gründe verlassen werden.
Im öffentlichen Personenverkehr (Bahn, Bus, S-Bahn, Straßenbahn) ist für nicht-immunisierte Personen ein tagesaktueller Antigentest erforderlich (3G-Modell).
  • Kitas, Grund- und weiterführende Schulen sind für den Regelbetrieb im Präsenzunterricht ohne Abstand wieder offen. Auch der fachpraktische Sportunterricht an Schulen ist wieder allgemein zugelassen.
  • Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht ist die verpflichtende Durchführung von 2 Corona-Tests pro Woche für alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonal an allgemeinbildenden Schulen sowie Berufsschulen. Ebenso tritt die Maskenpflicht in Klassenzimmern wieder in Kraft.
  • Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien sind möglich. Voraussetzung ist ein 3G-Nachweis.
  • Für Kurse an Volkshochschulen sowie für den Unterricht an Ballett-, Musik-, Kunst- und Tanzschulen gilt in geschlossenen Räumen das 2G-Modell. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt mehr.
  • Erste-Hilfe-Kurse sind mit tagesaktuellem Schnell- oder Selbsttest der Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglich, sowie ein Testkonzept für das Personal.
  • Veranstaltungen wie Theater-, Opern- und Konzertaufführungen, Filmvorführungen, Stadt- und Volksfeste, Stadtführungen, Informationsveranstaltungen, Betriebs- und Vereinsfeiern, sowie Sportveranstaltungen sind nur noch für Geimpfte und Genesene mit zusätzlichem tagesaktuellen negativen Coronatest (Antigen oder PCR) zugängig (2G+).
  • Zoologische und botanische Gärten, Galerien, Gedenkstätten und Museen, Bibliotheken, Archive und Büchereien, Messen, Ausstellungen und Kongresse, Veranstaltungen wie Gremiensitzungen oder Betriebsversammlungen in Vereinen, Betrieben o. ä. dürfen mit Hygienekonzept öffnen. Der Zutritt ist nur immunisierten und genesenen Personen (2G) gestattet.
  • Veranstaltungen, die eine Anzahl von 5.000 Besucherinnen und Besuchern übersteigen, sind nur mit bis zu 50 Prozent der zugelassenen Kapazität bis maximal 25.000 Personen zulässig. Auch hier gilt das 2G-Modell (nur für geimpfte und genesene Personen).
  • Sofern die Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet, ist der Zutritt nur geimpften und genesenen Personen gestattet.
Für Schwimmbädern aller Art innen und außen, Saunen und Wellnessbereiche innen und außen sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang gilt aktuell: Maskenpflicht (am Eingangsbereich, in den Umkleiden und sanitären Anlagen) sowie das Online-Ticket-System. 

Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G-Nachweises gestattet. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt.
Im Einzelhandel gilt nach wie vor die Maskenpflicht. 

Der Zutritt zu Geschäften des Einzelhandels erfordert einen 2G-Nachweis. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt mehr. Ausgenommen sind Geschäfte der Grundversorgung, Märkte im Freien und Abhol- und Lieferangebote.


Zum Einzelhandel, der der Grundversorgung dient, zählt: Apotheken, Ausgabestellen der Tafeln, Babyfachmärkte, Bäckereien, Banken und Sparkassen, Baumärkte, Baumschulen, Blumenfachgeschäfte, Drogerien, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Getränkemärkte, Hofläden, Hörgeräteakustiker*innen, Konditoreien, Lebensmittelhandel (Supermärkte) einschließlich der Direktvermarktung (Hofläden), Metzgereien, mobile Verkaufsstände für landwirtschaftliche Produkte und Erzeugnisse, Optiker*innen, Orthopädieschuhtechniker*innen, Poststellen und Paketdienste, Reformhäuser, Raiffeisenmärkte, Reise- und Kundenzentren zum Fahrkartenverkauf im öffentlichen Personenverkehr, Reinigungen, Sanitätshäuser, Stellen des Zeitschriften- und Zeitungsverkaufs, Supermärkte, Tankstellen, Tierbedarfsmärkte, Verkaufsstellen für Weihnachtsbäume, Waschsalons sowie Wochenmärkte.
Körpernahe Dienstleistungen sind möglich. Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G-Nachweises gestattet. Ausgenommen sind Friseurbetriebe und Barbershops, hier gilt die 3G+ Regelung, d. h. für nicht-immunisierte Personen ist ein PCR-Test erforderlich.

Prostitutionsgewerbe ist wieder erlaubt. Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G+ Nachweises gestattet. Geimpfte und Genesene müssen einen tagesaktuellen Coronatest (Antigen/PCR) vorlegen. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt.
Die Gastronomie darf öffnen ohne Personenbeschränkungen. 

Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G-Nachweises gestattet. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt.

Auch im Freien (Außengastronomie) gilt das 3G-Modell. Hier ist für nicht-immunisierte Personen ein PCR-Test nötig.
Für private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen gilt wieder eine Kontaktbeschränkung: 1 Haushalt plus 1 weitere Person. Geimpfte, Genesene, Personen bis 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, werden nicht mitgezählt. Paare, die zusammen leben, zählen als ein Haushalt.
Vergnügungsstätten wie Spielhallen, Wettvermittlung u. ä. dürfen öffnen. 

Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G-Nachweises gestattet. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt. Im Freien gilt das 3G+ Modell, nicht-immunisierte Personen müssen einen negativen PCR-Test vorlegen.
Der Zutritt zu Clubs und Diskotheken ist nur noch für Geimpfte und Genesene mit  negativem tagesaktuellem Coronatest (Antigen/PCR) möglich. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt mehr. (2G+ Modell)
Touristische Übernachtung in Beherbergungsbetrieben (wie Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und ähnliche) sind nur noch für Geimpfte und Genesene möglich (2G-Modell). Ausgenommen sind dienstliche Reisen und Härtefälle wie beispielsweise Krankenbesuche.

Im touristischen Verkehr beispielsweise in Reisebussen, Seilbahnen und Ausflugsschiffen gilt das 2G-Modell. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt mehr.

Nachweispflicht


Ab dem 1. August 2021 sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen.

Hinweis: Die strenge Testpflicht für Einreisende nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet besteht fort.

Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

Einreisequarantäne
Die Absonderungspflicht gilt nunmehr vorerst bis zum 30.09.2021. Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

Geimpfte und Genesene
Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt derzeit jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet.


Anmeldepflicht


Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Unter www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen. Sollte Ihnen aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder aufgrund technischer Störung eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich sein, müssen Sie stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform ausfüllen. Bitte entnehmen Sie den Hinweisen in der Ersatzmitteilung, wo Sie diese abzugeben haben (z.B. auf Anforderung beim Beförderer oder bei der Bundespolizei). Wenn keine Anforderung zur Abgabe der Ersatzmitteilung erfolgt, sind Sie verpflichtet, entweder die digitale Einreiseanmeldung nach Einreise nachzuholen oder die ausgefüllte Ersatzmitteilung per Post an folgende Adresse zu übermitteln:
Deutsche Post E-POST Solutions GmbH, 69990 Mannheim


Absonderungspflicht (Quarantäne)


Die Einreisequarantäne ist bundeseinheitlich geregelt: Wenn Sie sich in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und absondern (häusliche Quarantäne).

Bei Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich zehn Tage, bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt sie grundsätzlich vierzehn Tage.
Während der Quarantäne ist es nicht erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen und Besuch zu empfangen. Vergessen Sie nicht: Diese Maßnahme dient dem Schutz Ihrer Familie, der Nachbarn und aller anderen Menschen in Ihrem Umfeld. Verstöße gegen die Quarantäneregeln können mit Bußgeldern geahndet werden!

Beendigung bei Hochrisikogebieten: Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis oder ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter www.einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne endet mit dem Zeitpunkt der Übermittlung. Wird ein Genesenen- oder Impfnachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Im Fall der Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrundeliegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein. Für Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.
Beendigung bei Virusvariantengebieten: Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne grundsätzlich 14 Tage. Eine vorzeitige Beendigung bei Virusvariantengebieten kommt insbesondere in folgendem Fall in Betracht: Wird das betroffene Virusvariantengebiet noch während der Absonderungszeit in Deutschland herabgestuft, gelten für die Beendigung der Absonderung die Regelungen für diese Gebietsart.

Weitere Informationen für Reiserückkehrer finden Sie auf der Seite Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html
Sport ist sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen möglich.

Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines 2G-Nachweises gestattet. Nicht-immunisierte Personen haben keinen Zutritt mehr.

Im Freien gilt das 3G-Modell. Hier ist jedoch ein PCR-Test erforderlich.
Veranstaltungen zur Religionsausübung und Trauerfeiern sind ohne vorherige Anmeldung und Personenbegrenzung gestattet. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss eingehalten werden.
  • Am Arbeitsplatz gilt das 3G-Modell. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Nachweise aller Beschäftigten zu kontrollieren.
  • Nicht-immunisierte Bedienstete sind verpflichtet, täglich einen Corona-Test durchführen zu lassen und das Ergebnis dem Arbeitgeber vorzulegen. Verstöße sind für den Beschäftigten bußgeldbewährt, den Arbeitgeber trifft hierbei eine Kontrollpflicht. Im Falle eines Verstoßes hat der/die Arbeitnehmer/in keinen Zutritt zum Arbeitsplatz und erhält an diesem Tag keine Vergütung.
  • Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, die gesundheitliche Fürsorge gegenüber ihren Mitarbeitenden wahrzunehmen.
  • Homeoffice-Pflicht: Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
  • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- und Geschäftsbetriebes.
  • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, sofern nicht online auch in Präsenz durchführbar.
  • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Kollegen nicht eingehalten werden kann (auch im Freien).
  • An den Betrieb angepasste Hygieneauflagen.
Immunisierte Personen sind gegen COVID-19 geimpfte oder von COVID-19 genesene Personen. Für immunisierte Personen ist der Zutritt zu Einrichtungen oder Angeboten im Rahmen der verfügbaren und zulässigen Kapazitäten stets gestattet. Diese haben einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen, es sei denn, es besteht keine Vorlagepflicht von Testnachweisen nicht-immunisierter Personen.

Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist.

Eine genesene Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist.

Eine nicht-immunisierte Person ist eine Person, die weder gegen COVID-19 geimpft noch von COVID-19 genesen ist. Nicht-immunisierte Personen haben einen auf sie ausgestellten negativen Testnachweis vorzulegen, soweit dies erforderlich ist.

Teststellen in Lörrach finden Sie auf dieser Seite.
In geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Nachweis des 3G-Status, d. h. die Person ist asymptomatisch und entweder
  • komplett immunisiert (14 Tage nach der 2. Impfung / 1. Impfung beim Johnson & Johnson Impfstoff)
  • genesen (negativer PCR-/ PoC-PCR Test mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate nach einer Erkrankung mit COVID-19 sowie Vorliegen eines Genesenennachweises)
  • getestet (asymptomatisch und negativer Schnelltest/PCR-Test/PoC-PCR Test). In den Alarmstufen reicht ein Schnelltest nicht aus, es ist ein negativer PCR-Test erforderlich,

Der Impf- oder Genesenennachweis ist ab dem 1. Dezember 2021 in digital auslesbarer Form (mit QR-Code) vorzulegen. Die gelben Impfbücher werden nicht mehr akzeptiert.
In geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Nachweis des 2G-Status, d. h. die Person ist asymptomatisch und entweder komplett immunisiert (14 Tage nach der 2. Impfung / 1. Impfung beim Johnson & Johnson Impfstoff) oder genesen (mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate nach einer Erkrankung mit COVID-19 sowie Vorliegen eines Genesenennachweises). Der Impf- oder Genesenennachweis ist ab dem 1. Dezember 2021 in digital auslesbarer Form (mit QR-Code) vorzulegen. Die gelben Impfbücher werden nicht mehr akzeptiert.

In der Alarmstufe I reicht ein Schnelltest nicht aus, es ist ein negativer PCR-Test erforderlich, In folgenden Fällen gilt auch im Freien das 3G-Modell (mit PCR-Test): in der Gastronomie, bei körpernahen Dienstleistungen, in Vergnügungsstätten und beim Sport.
In geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Nachweis des 2G-Status sowie zusätzlich der Nachweis eines tagesaktuellen negativen Coronatests (Antigen/PCR), d. h. die Person ist asymptomatisch und entweder komplett immunisiert (14 Tage nach der 2. Impfung / 1. Impfung beim Johnson & Johnson Impfstoff) oder genesen (mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate nach einer Erkrankung mit COVID-19 sowie Vorliegen eines Genesenennachweises) plus zusätzlich negativ getestet. 

Der Impf- oder Genesenennachweis ist ab dem 1. Dezember 2021 in digital auslesbarer Form (mit QR-Code) vorzulegen. Die gelben Impfbücher werden nicht mehr akzeptiert.
Teststellen in Lörrach finden Sie auf dieser Seite.

Ein Testnachweis ist ein Nachweis über einen Test, der
  1. 1.     vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der das Vorliegen eines Testnachweises überprüfen muss,
  2. 2.     im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder
  3. 3.     von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vom 24. Juni 2021 (BAnz AT 25. Juni 2021 V1) vorgenommen oder überwacht wurde.
Zulässig ist auch eine Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik). Die zugrundeliegende Testung darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen.
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