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Baupläne

Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Hofmatt Änderung 1“ sowie öffentliche Auslegung der zugehörigen Entwürfe

Der Gemeinderat der Stadt Lörrach hat am 26.07.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Hofmatt“, rechtskräftig seit 13.04.1967, zu ändern und für den in der im Folgenden abgedruckten Planskizze dargestellten Geltungsbereich den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften „Hofmatt Änderung 1“ aufzustellen.

Bebauungsplan Hofmatt Änderung 1 - Planungsbereich

Die Planung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB erstellt, da der Schwellenwert gem. § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB unterschritten ist. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB und § 10a Abs. 1 BauGB wird abgesehen. Eingriffe, die auf Grund der Aufstellung zu erwarten sind, gelten gem. § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB als im Sinne des § 1a Abs. 3 Satz 6 BauGB vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder zulässig.

Der Gemeinderat hat in der gleichen Sitzung dem Bebauungsplanentwurf „Hofmatt Änderung 1“ vom 16.05.2022 und dem Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften „Hofmatt Änderung 1“ vom 16.05.2022, jeweils einschließlich Begründung vom 16.05.2022 und den Anlagen zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften zugestimmt und beschlossen, mit diesen Unterlagen die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Ziel des Verfahrens ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage zur Umsetzung einer städtebaulichen Nachverdichtung im innerörtlichen Bereich.

Der Bebauungsplanentwurf vom 16.05.2022 und der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften vom 16.05.2022, jeweils mit Begründung vom 16.05.2022 und die Anlagen zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften liegen gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit von

Montag, 15.08.2022 bis einschließlich Freitag, 23.09.2022

im Rathaus Lörrach, Luisenstr. 16, Fachbereich Stadtplanung, 13. OG, (Auskünfte: Zimmer 13.01), während den üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus.

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung sowie die oben genannten Unterlagen werden zusätzlich ins Internet unter folgender Adresse auf der Homepage der Stadt Lörrach eingestellt. Wir bitten Sie, von diesem Angebot bevorzugt Gebrauch zu machen:

https://www.loerrach.de/bebauungsplan_hofmatt

Gegebenenfalls im Zeitraum der öffentlichen Auslegung geltende coronabedingte Maßnahmen sind einzuhalten.

Soweit jemand das Rathaus wegen gesundheitlicher Bedenken nicht betreten kann oder betreten möchte, verweisen wir auf die Möglichkeit der Einsichtnahme im Internet. In begründeten und glaubhaft gemachten Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit, die Unterlagen postalisch anzufordern.

Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich beim Fachbereich Stadtplanung, Luisenstraße 16, 79539 Lörrach, per E-Mail unter stadtplanung@loerrach.de oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

Lörrach, den 05.08.2022

gez. Monika Neuhöfer-Avdić
Bürgermeisterin

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